Berufsbildende Schulen
des Landkreises Celle

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Achtung! Paragrafen / Grafik: Lutz MeineDie wichtigsten Gesetze und Verordnungen für berufsbildende Schulen in Niedersachsen finden Sie hier, direkt mit den Original-Fundstellen verlinkt.

BMJ Juris / Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG)
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) vom 24. Mai 1949 steht im Rang über allen anderen deutschen Rechtsnormen.

Tipp Planet Schule - Wissenspool Grundgesetz / Grundrechte filmisch umgesetzt
Der SWR bietet mit der Sendung GG 19 - 19 gute Gründe für die Demokratie ungewöhnliche und teilweise provokante Sichtweisen auf das Grundgesetz (GG). SWR: "Einige Folgen dieser Sendereihe gehen tief unter die Haut, das heißt, sind von manchem Schüler nur schwer zu verarbeiten."


Vorschriftensammlungen

NI-VORIS / Das niedersächsische Vorschrifteninformationssystem
Die Juris-GmbH gewährt mit dem Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem (NI-VORIS) im Auftrag der Staatskanzlei einen kostenfreien Zugriff auf alle geltenden niedersächsischen Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften.

MK / Schulverwaltungsblatt für Niedersachsen
Das Schulverwaltungsblatt für Niedersachsen (SVBl.) informiert über neue Gesetze, Verordnungen, Erlasse, Richtlinien und Stellenausschreibungen für Schule und Schulverwaltung. Herausgeber ist das Nds. Kultusministerium (MK).

Nds. Landesregierung / Gesetze und Verordnungen
Die niedersächsische Landesregierung stellt neben beschlossenen Gesetzen, Verordnungen und sonstigen Vorschriften (Nds. GVBl. und Nds. MBl.) auch Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen, die das Kabinett nach erstmaliger Beratung beschlossen hat, online zur Verfügung.

Bundesministerium der Justiz / Gesetze im Internet
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) stellt in einem Projekt mit der Juris GmbH nahezu das gesamte Bundesrecht kostenlos im Internet auf www.gesetze-im-internet.de bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können dort in ihren geltenden Fassungen abgerufen werden.

Parlamentsspiegel.de / Die gesamte Landespolitik der Bundesrepublik Deutschland auf einen Blick.
Das Portal Parlamentsspiegel.de gibt einen schnellen und umfassenden Überblick über die Politik in den deutschen Landesparlamenten.

MK / Linksammlung über Rechtsvorschriften
Das MK hat eine Linksammlung für die Suche nach bestimmten Gesetze, Verordnungen oder sonstige Vorschriften aus anderen Bundesländern, dem Bund oder der EU zusammengestellt.

EU / Der Zugang zum EU-Recht
Die Europäische Union (EU) ermöglicht mit EUR-Lex den kostenlosen Zugriff auf das Amtsblatt der Europäischen Union, das EU-Recht, EU-Verträge, Richtlinien, Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen, konsolidierte Rechtsvorschriften usw..


Nds. Gesetze und Verordnungen

NLSchB / Onlineportal 'Beratung und Unterstützung'
Das Onlineportal 'Beratung und Unterstützung' der Niedersächsischen Landesschulbehörde (NLSchB) bietet in vielen Bereichen Dienstleistungen für Schulen und Studienseminare, Schülerinnen und Schüler, Eltern und Erziehungsberechtigte an.

  • Servicestelle der Regionalabteilung Lüneburg
    Telefon 04131 / 15-2222, E-Mail

NSchG / Niedersächsisches Schulgesetz
Im Niedersächsischen Schulgesetz (NSchG) stehen grundsätzliche Vorschriften, z. B. über Bildungsgänge, Schulverfassung, Rechtsverhältnis der Schülerinnen und Schüler zur Schule oder über die Schulpflicht.

Neu NSchGesG / Schulen für Gesundheitsfachberufe
Das neue Niedersächsische Gesetz über Schulen für Gesundheitsfachberufe und Einrichtungen für die praktische Ausbildung (NSchGesG) trat am 01.02.2017 in Kraft.

BbS-VO / Verordnung über berufsbildende Schulen
Die Verordnung über berufsbildende Schulen (BbS-VO) trifft die wesentlichen Regelungen für die Aufnahme, Versetzung, Abschlüsse und Zeugnisse für die jeweiligen Bildungsgänge der berufsbildenden Schulen. Weitere Themen betreffen den Inhalt und Umfang des Unterrichts, die Klassenbildung und andere im berufsbildenden Schulwesen wichtige Sachgebiete.

EB-BbS / Ergänzenden Bestimmungen für das berufsbildende Schulwesen
Die Ergänzenden Bestimmungen für das berufsbildende Schulwesen (EB-BbS) regeln die Grundlagen der Ausbildung in den einzelnen Bildungsgängen, wie z. B. die Stundentafeln und die Vorschriften über die praktische Ausbildung.

MK / Rechtsverhältnis zur Schule und zur Schulpflicht
Rdl. des MK Ergänzende Bestimmungen zum Rechtsverhältnis zur Schule und zur Schulpflicht hier: §§ 58 bis 59a, §§ 63 bis 67 und § 70 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)  regelt z. B. die Schulpflicht, Aufnahmebeschränkungen und Schulbezirke (siehe SVBl 12/2016. S. 705). Textfassung: Ergänzende Bestimmungen zum Rechtsverhältnis zur Schule und zur Schulpflicht RdErl. d. MK v. 1.12.2016 SVBl. S. 705.pdf

MK / Unterrichtsorganisation
Der RdErl. des MK zur Unterrichtsorganisation regelt z. B. die Fünftagewoche, Unterrichtszeiten, Elternsprechtage und Unterrichtsausfälle.

MK / Berufsorientierung an allgemein bildenden Schulen
Der RdErl. des MK Berufsorientierung an allgemein bildenden Schulen regelt die Aufgaben der allgemein bildende Schulen, die Schülerinnen und Schüler auf eine Berufsausbildung vorbereiten sollen und berufsorientierende Maßnahmen für die Berufswahlentscheidung vorzubereiten haben.

NLSchB / Sorgerecht der Erziehungsberechtigten
Die Nds. Landesschulbehörde hat Informationen und Hinweise zum Personensorgerecht bei getrennt lebenden oder geschiedenen Eltern bereitgestellt. "Schulen haben sich in allen Fragen, die Elternrechte oder -pflichten berühren, strikt an dem Begriff der Erziehungsberechtigten gem. § 55 NSchG zu orientieren, da davon im Zweifel die Wirksamkeit einer Entscheidung abhängen kann."

BGB / Bürgerliches Gesetzbuch / Pflegepersonen, Erzieher und Betreuer
BGB § 1688 Entscheidungsbefugnisse der Pflegeperson: "(1) Lebt ein Kind für längere Zeit in Familienpflege, so ist die Pflegeperson berechtigt, in Angelegenheiten des täglichen Lebens zu entscheiden sowie den Inhaber der elterlichen Sorge in solchen Angelegenheiten zu vertreten."

MK / Entgeltliche Ausleihe von Lernmitteln
Der RdErl. des MK Entgeltliche Ausleihe von Lernmittel informiert über die entgeltliche Ausleihe von Lernmitteln. Die Erziehungsberechtigten haben gemäß § 71 NSchG die Schülerinnen und Schüler zweckentsprechend für den Unterricht auszustatten, also insbesondere die Lernmittel zu beschaffen. Bei dieser Verpflichtung bieten die öffentlichen Schulen an, Lernmittel gegen ein Entgelt auszuleihen. Die Schulen entscheiden, ob sie Schülerinnen und Schüler an Beruflichen Gymnasien in der Qualifikationsphase in das Verfahren einbeziehen. Schülerinnen und Schüler an berufsbildenden Schulen, die Anspruch auf Ausbildungsvergütung haben, nehmen an dem Verfahren nicht teil.

MK / Schulbücher
Der RdErl. des MK regelt die Genehmigung, Einführung und Benutzung von Schulbüchern an allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Das NLQ veröffentlicht unter www.book4school.de ein aktuelles Gesamtverzeichnis der genehmigten Schulbücher für Niedersachsen.

Nds. Landesjustizportal / Kostenerstattung für ein Schulbuch durch den Schulträger
Die niedersächsische Justiz veröffentlicht Urteile von grundsätzlicher Bedeutung: "Die Bereitstellung von Schulbüchern, die von der Fachkonferenz eingeführt worden sind, zur leihweisen Nutzung durch (hier: angestellte) Lehrer zum Zwecke der Vorbereitung und Durchführung des Unterrichts ist Sache der kommunalen Schulträger als Sachkostenträger, nicht des Landes Niedersachsen als Personalaufwandsträger." OVG Lüneburg 2. Senat, Urteil vom 01.12.2016, 2 LC 260/15 (Siehe SVBl. 2/2017, Seite 51)

NiBiS / Unterrichtsmaterialien für berufsbildenden Schulen  / Curriculum
Die verbindlichen Rahmenlehrpläne der Kultusministerkonferenz (KMK) sowie die Nds. Richtlinien und Rahmenrichtlinien für den Unterricht sind auf dem  Nds. Bildungsserver bereitgestellt. Weitere Informationen zur beruflichen Bildung finden Sie auf der Homepage der Kultusministerkonferenz.

BB-GVO / Gleichwertigkeit von Abschlüssen im Bereich der beruflichen Bildung
Die Verordnung über die Gleichwertigkeit von Abschlüssen im Bereich der beruflichen Bildung (BB-GVO) regelt, welche Abschlüsse, die vor dem 1.8.1996 in Niedersachsen erworben wurden, heute mit zusätzlichen Berechtigungen verbunden sind, und welche Abschlüsse berufsbildender Schulen (einschließlich der Fachhochschulreife) anderer Bundesländer auch in Niedersachsen anerkannt werden. Regelungen über die Art und Weise der Anerkennung von erworbenen Abschlüssen in anderen EU-Ländern sind in der BB-GVO ebenfalls festgeschrieben.

BVGlwHSchulZugV / Hochschulzugang
Die Verordnung über die Gleichwertigkeit beruflicher Vorbildung für den Hochschulzugang (BVGlwHSchulZugV) bestimmt, unter welchen Voraussetzungen die Hochschulen Bewerberinnen und Bewerber mit einer abgeschlossenen Fortbildungsprüfung nach § 18 des Niedersächsischen Hochschulgesetzes zur Hochschule zulassen können.

MK / Schulfahrten
Der RdErl. des MK Schulfahrten regelt die Durchführung von "Schulveranstaltungen, mit denen definierte Bildungs- und Erziehungsziele verfolgt werden; dazu zählen auch Schüleraustauschfahrten und Schullandheimaufenthalte. Unterrichtsbedingte Fahrten zu außerschulischen Lernorten sind keine Schulfahrten im Sinne dieses Erlasses."

MK / Bestimmungen für den Schulsport
Der RdErl des Mk Bestimmungen für den Schulsport regelt nicht nur die Inhalte des Sportunterrichts, sondern auch z. B. das Schwimmen und Baden im Rahmen von Schulfahrten (5.2.1.9).

MK / Unterricht an kirchlichen Feiertagen und Teilnahme an kirchlichen Veranstaltungen
Der RdErl des MK Unterricht an kirchlichen Feiertagen und Teilnahme an kirchlichen Veranstaltungen regelt z. B., ob ein Antrag auf Befreiung vom Unterricht zu stellen ist.

MK / Arbeitsschutz in Schulen / Gefährdungsbeurteilung
Der RdErl. des MK Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit der Landesbediensteten in Schulen und Studienseminaren (Arbeitsschutz in Schulen) regelt die Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten und die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung im Sinne des § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).

MK / Arbeitsschutz und Gesundheitsmanagement in Schulen
Das MK hat das Portal www.arbeitsschutz-schulen-nds.de zu Themen wie Gesundheitsmanagement, Lehrergesundheit und über Aktuelles wie EHEC-Infektionen und Zecken eingerichtet.

Tipp BG ETEM / Internet-Update für "Praxisgerechte Lösungen" / Gefährdungsbeurteilung
Die Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) stellt die Software  Praxisgerechte Lösungen" (Version 4.0.0)  für die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung bereit. Mit dieser Software können Sie schnell, einfach und praxisnah eine Gefährdungsbeurteilung für eine Schule erstellen und dokumentieren.



Neu MK / Schulsanitätsdienst
Nach einer Erste-Hilfe-Ausbildung übernehmen Schulsanitäterinnen und Schulsanitäter  - zusammen mit Lehrkräften - die Erstversorgung von Verletzten und Erkrankten in Schulen. Die MK-Handreichungen Schulsanitätsdienst enthalten Empfehlungen zur Implementierung von Schulsanitätsdiensten und Informationen zum rechtlichen Rahmen. Informationen über das Antragsverfahren für Erste-Hilfe-Fortbildung auf der GUVH | LUKN Homepage.

MK / Erste Hilfe, Brandschutz und Evakuierung in Schulen
Der RdErl. des MK über  Erste Hilfe, Brandschutz und Evakuierung in Schulen  sollte in jeder Schule berücksichtigt werden.

MK / Rauchen und Konsum alkoholischer Getränke in Schulen
Der RdErl. des MK über Rauchen und Konsum alkoholischer Getränke in Schulen verbietet das Rauchen und den Konsum von Alkohol in der Schule und regelt die Entwicklung eines entsprechenden Präventionskonzeptes.

MK / Zeugniszweitausfertigungen
Der RdErl. des MK Nachträgliche Ausstellung von Prüfungs- und Abschlusszeugnissen (Zweitausfertigung) bei besonders geschützten Namensänderungen oder aufgrund von Rekonstruktionen regelt das Erstellen und die Gebühren für Zweitausfertigungen.

AllGO / Allgemeine Gebührenordnung
Nach der Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen und Leistungen (Allgemeine Gebührenordnung -AllGO-) sind, z. B. für Zweitausfertigungen von Zeugnissen, Verwaltungsgebühren zu erheben.

"13.2.1 Ausstellung von Ausweisen, Bescheinigungen und Zeugnissen
13.2.1.1 über ausländische Studienabschlüsse 70 bis 206
13.2.1.2 über die Bewertung anderer in- und ausländischer Bildungsnachweise 54 bis 230
13.2.1.3 im Übrigen (wenn Gebühren nicht nach anderen Nrn. zu erheben sind) 6 bis 230

Anmerkung zu den Nrn. 13.1 und 13.2.1: Von der Gebührenerhebung ausgenommen sind Ausweise, Beglaubigungen, Bescheinigungen und Zeugnisse in folgenden Angelegenheiten: [...]
b) die Ausstellung von Zeugnissen durch die besuchte Schule oder die zuständige Schulbehörde, soweit nicht Zweitausfertigungen von Zeugnissen anzufertigen sind,
c) die Beglaubigung von Zeugniskopien durch die Schule oder Schulbehörde, die das Zeugnis ausgestellt hat,
d) die Ausstellung von Ausweisen und Bescheinigungen über den Schulbesuch,[...]
i) Angelegenheiten der Sozialversicherung, der Sozialhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe,[...]"

MK / Aufbewahrung von Schriftgut in Schulen
Der RdErl. des MK Aufbewahrung von Schriftgut in öffentlichen Schulen regelt z. B. die Löschung personenbezogener Daten nach § 17 Abs. 2 NDSG  und die Aufbewahrungsfristen von Klassenarbeiten und Abiturprüfungsarbeiten.

NIBIS / Datenschutz und Nutzungsrecht in Schulen
Das Niedersächsische Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung beschäftigt sich mit dem Thema Datenschutz und Nutzungsrecht in Schulen.  Die NLSchB gibt Auskunft zur  Schulhomepage: Urheberrechtlicher Schutz von Inhalten.

MK / Wirtschaftliche Betätigung, Spenden und Politikerbesuche
Der RdErl. des MK zur Öffnung von Schulen regelt die Wirtschaftliche Betätigung, Werbung, Informationen, Bekanntmachungen und Sammlungen in Schulen sowie Zuwendungen für Schulen. Das MK hat zusätzliche Informationen zum Thema wirtschaftliche Betätigung in Schulen wie z. B. Schulsponsoring herausgegeben. "Sofern die Zuwendungen die Ausstattung der Schule betrifft, unterliegt sie den Bestimmungen des kommunalen Schulträgers."

MK / Besuche von Politikerinnen und Politikern in Schulen
Der RdErl. des MK Besuche von Politikerinnen und Politikern in Schulen regelt z. B. die parteipolitische Neutralität und die Beteiligung der Schülerinnen und Schüler sowie der Eltern bei der Planung von Politikerbesuchen in Schulen. Zu beachten ist, dass dem Schulträger alle Besuche unverzüglich anzuzeigen sind.

MK / Waffenerlass
Der RdErl. des MK Verbot des Mitbringens von Waffen, Munition und vergleichbaren Gegenständen sowie von Chemikalien in Schulen ist allen Schülerinnen und Schülern bekannt zu machen.

BBiG / Berufsbildungsgesetz
Die Berufsausbildung in Deutschland wird durch das Berufsbildungsgesetz (BBiG) geregelt.

HwO / Handwerksordnung
Das Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) sorgt für eine geordnete und einheitliche Ausbildung im Handwerk.

KMK / Kultusministerkonferenz / Fotokopieren in Schulen
Die Regeln für den Einsatz von digitalen Schulbücher und das Einscannen und Kopieren in Schulen hat die Kultusministerkonferenz unter www.schulbuchkopie.de zusammengefasst. Basis für die öffentliche Zugänglichmachung von Auszügen aus urheberrechtlich geschützten Werken für Unterricht und Forschung ist der § 52a Urheberrechtsgesetz (UrhG).

Rat für deutsche Rechtschreibung / Das Urmeter-Regelwerk
Der Rat für deutsche Rechtschreibung fixiert die deutsche Rechtschreibung in ihrem amtlichen "Urmeter-Regelwerk". Hier finden Sie u. a. eine Kategorie 'Fragen und Antworten'  zu Zweifelsfällen der deutschen Rechtschreibung.


BBS-Portal  www.bbscelle.de
Berufsbildende Schulen des Landkreises Celle